Grundversorgung

rote Roben von Richtern des Bundesverfassungsgerichts. | Bildquelle: picture-alliance/dpa

Grundversorgung

Die Grundversorgung ist ein 1986 vom Bundesverfassungsgericht in seinem "Niedersachsenurteil" gepr?gter und in den folgenden Entscheidungen des h?chsten deutschen Gerichts weiter erl?uterter Begriff zur Beschreibung der Aufgabe des ?ffentlich-rechtlichen Rundfunks. Die Grundversorgung umfasst "die essentiellen Funktionen des Rundfunks für die demokratische Ordnung ebenso wie für das kulturelle Leben in der Bundesrepublik.

Darin finden der ?ffentlich-rechtliche Rundfunk und seine besondere Eigenart ihre Rechtfertigung". Grundversorgung ist eindeutig nicht als Minimalversorgung zu verstehen, sondern schlie?t die gesamten Programmangebote in den Bereichen Bildung, Information und Unterhaltung ein, best?tigt damit den umfassenden "klassische(n) Auftrag" der Rundfunkanstalten. Der Begriff der Grundversorgung ist zudem gegenst?ndlich und zeitlich offen sowie dynamisch.

Er ist damit eng gekoppelt an die – ebenfalls vom Bundesverfassungsgericht ausgesprochene – Bestands- und Entwicklungsgarantie, nach der dem ?ffentlich-rechtlichen Rundfunk alle programmlichen und technischen Weiterentwicklungsm?glichkeiten, insbesondere zur Erfüllung des Grundversorgungsauftrags, offen stehen.

Stand: 26.11.2013, 00.00 Uhr

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