Dreistufentest

Dreistufentest. | Bildquelle: ARD

Dreistufentest

Mit dem 12. Rundfunk?nderungsstaatsvertrag zum 1.6.2009 im Rundfunkstaatsvertrag verankertes Verfahren zur überprüfung, ob die in § 11d und 11f des Staatsvertrags definierten Online-Angebote der Rundfunkanstalten dem ?ffentlich-rechtlichen Auftrag entsprechen. Der Dreistufentest war durchzuführen für den Bestand dieser Telemedienangebote, für neue und ver?nderte Telemedienangebote dieser Art und für ausschlie?lich im Internet verbreitete H?rfunkprogramme.

Verantwortlich für die Durchführung des Verfahrens waren die Aufsichtsgremien der Landesrundfunkanstalten, die Rundfunkr?te. Von den Anstalten war dazulegen und entsprechend von den Gremien zu prüfen, ?1. inwieweit das Angebot den demokratischen, sozialen und kulturellen Bedürfnissen der Gesellschaft entspricht, 2. in welchem Umfang durch das Angebot in qualitativer Hinsicht zum publizistischen Wettbewerb beigetragen wird und 3. welcher finanzielle Aufwand für das Angebot erforderlich ist.? Dabei waren Quantit?t und Qualit?t der vorhandenen frei zug?nglichen Angebote, die marktlichen Auswirkungen des geplanten Angebots sowie dessen meinungsbildende Funktion angesichts bereits vorhandener vergleichbarer Angebote zu berücksichtigen.

Die ARD und die Landesrundfunkanstalten mussten demnach den Bundesl?ndern Telemedienkonzepte vorlegen, die den Bestand ihrer jeweiligen Online-Angebote einschlie?lich Teletext und fernsehzentrierter/-basierter Telemedienangebote beschreiben. Im Anschluss daran wurden die Dreistufentests eingeleitet und am 20.7.2010 durch die Konferenz der Gremienvorsitzenden (GVK) abgeschlossen. Auf dem Prüfstand stand der publizistische Beitrag von insgesamt 37 Telemedienkonzepten, davon etwa ein Drittel ARD-Gemeinschaftsangebote wie DasErste.de oder tagesschau.de.

Die Ergebnisse des Verfahrens wurden im Anschluss an die jeweils zust?ndige Rechtsaufsicht der L?nder zur Genehmigung weitergeleitet, so dass die Vorgaben des seit 1.6.2009 gültigen Zw?lften Rundfunk?nderungsstaatsvertrags fristgerecht bis zum 31.8.2010 umgesetzt werden konnten. Als schwerwiegendste Folge des Dreistufentests ist die begrenzte Verweildauer für einen Gro?teil der Inhalte der Telemedien zu nennen.

Stand: 29.10.2013, 00.00 Uhr

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