Transparenz: Einbindung der Gremien beim Programmerwerb

Sitzung der Gremienvorsitzenden im November 2016 in München. | Bildquelle: BR/Philipp Kimmelzwinger

Einbindung der Gremien beim Programmerwerb

Erweiterte Gremieninformation bei Sport, bei der Degeto und beim Vorabend

Neben der Programmberatung und -aufsicht kommt den Gremien der einzelnen ARD-Sender beim Abschluss von? Programmvertr?gen durch unsere Rundfunkanstalten ein "Gremienvorbehalt" zu – das hei?t, dass sie den Vertr?gen ab einer bestimmten H?he zustimmen müssen. Die Aufgreifschwellen in den einzelnen Anstalten sind unterschiedlich hoch: Beim MDR liegt sie beispielsweise bei 5,1 Millionen Euro, bei Radio Bremen bei 1 Million Euro. Ma?geblich ist der von der jeweiligen Anstalt konkret zu leistende Beitrag, das hei?t bei gemeinschaftlich im ARD-Verbund finanzierten Vorhaben z?hlt der auf die jeweilige Rundfunkanstalt entfallende Anteil.

Um Gremienberatungen bei Vertr?gen über Programmbestandteile unseres ARD-Gemeinschaftsprogramms "Das Erste" auch mit Blick auf die inhaltliche Auseinandersetzung mit den Programmen noch besser koordinieren zu k?nnen, haben die Intendantinnen und Intendanten der ARD und die Gremienvorsitzendenkonferenz (GVK) ein erweitertes Informationsverfahren vereinbart. Es gilt in den programmpr?genden und kostenintensiven Bereichen "Sport", "Film" (Degeto) und "Vorabend" und gew?hrt den Aufsichtsgremien umfassende sowie frühzeitige Einblicke in die finanziellen Rahmenbedingungen für den entsprechenden Rechteerwerb. Die Gremienvorsitzendenkonferenz führt gemeinsam mit unseren jeweiligen Programmverantwortlichen in der ARD regelm??ig programmstrategische Debatten zu Film- und Sportrechteerwerb, um so auch ihre Beratungsfunktion wahrzunehmen.

Zu den einzelnen Gremieninformationsverfahren:

  • Die Degeto, unsere gemeinsame Tochter für den Filmerwerb, schlie?t im Regelfall Auftragsproduktions-, Koproduktions- oder Lizenzvertr?ge im eigenen Namen und auf Rechnung unserer ARD-Sender ab. Die erworbenen Lizenzrechte werden dann auf Grundlage einer pauschalen Rechteübertragung an die Landesrundfunkanstalten weitergegeben. Für alle Programmvorhaben der Degeto wurde verabredet, dass eine Zustimmung der Gremien eingeholt werden muss, soweit die für die einzelnen Rundfunkanstalten relevanten Aufgreifschwellen erreicht sind. Zus?tzlich wird zudem die GVK informiert, so dass auch die Gremien aller Rundfunkanstalten – unabh?ngig von den konkreten Aufgreifschwellen – Kenntnis haben. Die Gremien haben sich daher beispielsweise mit den Vertr?gen zu den Staffeln der Serien "Rote Rosen", "Sturm der Liebe" und "In aller Freundschaft" befasst, die jeweils ein Volumen im zweistelligen Millionenbereich umfassen.
  • Ein ?hnliches Verfahren wurde für das Vorabendprogramm des Ersten, welches zum gr??ten Teil über Werbeeinnahmen und nicht durch Beitragsgelder finanziert wird, vereinbart. Hier konnte eine weitgehende Angleichung der Gremieninformationsverfahren bei werbe- und beitragsfinanzierten Programmvorhaben erreicht werden.
  • Auch beim Sport fallen alle gr??eren Vertragsabschlüsse unter den Gremienvorbehalt. Bereits im April 2011 wurde zwischen den Gremienvorsitzenden und der Intendantenrunde der ARD ein gestuftes Verfahren vereinbart, um die Information der Gremien zum Sportrechteerwerb umfassend zu gew?hrleisten.

Die aufgeführten Informationen beziehen sich auf die Aufgaben der Gremienvorsitzendenkonferenz (GVK) bei der Programmberatung und -aufsicht sowie den Gremieninformationsverfahren inkl. Programmdebatten bezüglich des TV-Gemeinschaftsprogramms der ARD "Das Erste". Darüber hinaus gibt es auch Gremienvorbehalte bei nicht-programmbezogenen Vertragsabschlüssen sowie die regelm??ige Finanzkontrollfunktion der Gremien (z. B. bei den Gemeinschaftseinrichtungen der ARD). Hier finden Sie weitere Informationen zu den vielf?ltigen Aufgaben und T?tigkeiten der Gremienvorsitzendenkonferenz.

Stand: 14.04.2020, 00.00 Uhr

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